Der Begriff Anwartschaft stammt ursprünglich aus dem Bereich des Rechts und beschreibt eine rechtlich abgesicherte Stellung, die einer Person im Hinblick auf den Erwerb eines Rechts zusteht. Selbst wenn nicht alle Voraussetzungen für das vollständige Recht erfüllt sind, bietet die Anwartschaft bereits eine verlässliche Perspektive auf den Erwerb. Diese Position ist in der Regel unwiderruflich, was bedeutet, dass sie einen rechtlichen Schutz gegen Ansprüche Dritter gewährleistet und somit die spätere Durchsetzung des Rechts sichert.
Im deutschen Zivilrecht erfährt das Anwartschaftsrecht vor allem im Sachenrecht eine wichtige Anwendung. Es handelt sich um eine Vorstufe zu einem Vollrecht, wie zum Beispiel das Eigentum an einer Sache, und entsteht häufig im Rahmen von Eigentumsvorbehalten beim Kauf auf Raten. Die Anwartschaft wird hierbei als „besitzähnliches Recht“ angesehen und trägt dazu bei, den Übergang des vollständigen Rechts zu regeln. Solche Regelungen zeigen, wie wesentlich Anwartschaften für den Rechtserwerb und für die Rechtssicherheit im allgemeinen Verkehr sind.
Grundprinzipien der Anwartschaft
Anwartschaft ist ein Rechtsbegriff, der eine gesicherte Rechtsposition darstellt. Diese Position vermittelt das Recht auf Erwerb eines vollständigen Rechts, typischerweise Eigentums, sobald die festgelegten Bedingungen erfüllt sind. Die Anwartschaft begründet eine Aussicht, die mehr als eine bloße Möglichkeit darstellt und weniger als ein voll ausgeprägtes Recht ist.
Voraussetzungen für die Entstehung einer Anwartschaft sind im Allgemeinen der Abschluss eines gültigen Vertrages und das Bestehen eines Vorbehalts, meistens eines Eigentumsvorbehalts. Der Eigentumsvorbehalt bedeutet, dass der Verkäufer einer Sache das Eigentum erst dann auf den Käufer überträgt, wenn die vereinbarten Leistungen (z.B. vollständige Bezahlung des Kaufpreises) erbracht wurden.
Die Anwartschaft tritt ein, sobald eine bedingungseintritt, die vertraglich festgelegt ist. Dies verdeutlicht, dass die Erwerbsaussicht auf das Eigentumsrecht einer Sache nicht willkürlich entziehbar ist, sondern eine rechtlich gesicherte Position darstellt. Einmal entstanden, kann die Anwartschaft, ähnlich wie das Eigentum selbst, übertragen und vererbt werden.
In Fällen wie Versicherungen werden unterschiedliche Formen der Anwartschaft unterschieden. Die kleine Anwartschaft sichert den Versicherungsschutz ohne erneute Gesundheitsprüfung bei Vertragsaktivierung. Die große Anwartschaft hingegen friert zusätzlich das Eintrittsalter ein, was Vorteile bei späterer Aktivierung der Versicherung bringen kann.
Anwendungsbereiche der Anwartschaft
Die Anwartschaft spielt eine zentrale Rolle in verschiedenen Rechtsbereichen und betrifft unter anderem das Sachen- und Privatrecht, das Sozialversicherungsrecht und das öffentliche Recht speziell im Bezug auf Beamte.
Sachenrecht und Privatrecht
Im Sachenrecht gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Deutschlands bildet die Anwartschaft eine wichtige Grundlage bei der Übertragung von Eigentumsrechten. Speziell beim Kaufvertrag sichert eine Anwartschaft als vorläufiges Recht den Anspruch auf späteren Vollrechtserwerb. Im Privatrecht ermöglicht das Anwartschaftsrecht etwa beim Eigentumsvorbehalt dem Käufer, seinen Anspruch im Grundbuch eintragen zu lassen, um seine Rechte gegenüber Dritten geltend zu machen.
Sozialversicherungsrecht
In Deutschland und Österreich ist die Anwartschaft insbesondere im Sozialversicherungsrecht verankert. Sie definiert hier Voraussetzungen, unter denen Personen Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung erlangen können, oder bezieht sich auf die Hinterbliebenenversorgung und den Versorgungsausgleich bei Scheidungen. Weiterhin bestimmt sie, wann gesetzlich oder privat Versicherte einen unverlierbaren Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen erwerben.
Öffentliches Recht und Beamtenrecht
Das öffentliche Recht Deutschlands regelt unter anderem die Stellung von Beamten. Die Anwartschaft unterstützt die Definition von Beamtenstufen und den Erwerb bestimmter Ämter. Richter zum Beispiel erreichen ihre Position oft erst nach einer gewissen Anwartschaftszeit. Im Beamtenrecht hat die Anwartschaft Auswirkungen auf den Erhalt verschiedener Besitzstände und Versorgungsansprüche und spielt somit eine essentielle Rolle bei der Alters- und Hinterbliebenenversorgung.